Manuel Westphal MdL
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Presse
10.10.2018, 14:33 Uhr | Abgeordnetenbüro
Region profitiert von staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
Landkreis Ansbach und Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhalten Bedarfszuweisungen
„Der Freistaat Bayern unterstützt den Landkreis Ansbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 300.000 Euro. Der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhält 400.000 Euro“, freut sich der Landtagsabgeordnete Manuel Wesphal. Diese Information bekam er von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.
Mit Bedarfszuweisungen können außergewöhnliche Belastungen von Gemeinden und Landkreisen ausgeglichen werden, die von den Regelzuweisungen des Finanzausgleichs nicht erfasst sind. Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, freiwillige Gemeindezuschüsse oder unvorhersehbare erhebliche Gewerbesteuerausfälle. Regionen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung oder Strukturschwierigkeiten profitieren insbesondere von diesen Mitteln.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen auch sogenannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Diese sollen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltkonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen.

„Es ist wichtig, dass der Freistaat unsere Region auch weiterhin in vielfältiger Art und Weise unterstützt. Die angekündigten Bedarfszuweisungen sind eine wesentliche Hilfe, mit der die beiden Landkreise unterstützt werden“, so Westphal.