Manuel Westphal MdL
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Presse
14.02.2019, 11:01 Uhr | Abgeordnetenbüro
Schlüsselzuweisungen 2019
Freistaat unterstützt unsere Kommunen
„2019 fließen 49.456.996 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen an die beiden Landkreis Ansbach (31.703.740 Euro) und Weißenburg-Gunzenhausen (17.753.256 Euro). Die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhalten 23.200.844 Euro, die Kommunen in Ansbach-Süd 14.879.332 Euro“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.
Die Schlüsselzuweisungen stellen die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich dar. Die Zuweisungen betragen 2019 in ganz Bayern rund 3,9 Milliarden Euro. Finanzschwache Kommunen erhalten hier anteilig mehr als die finanzstarken Kommunen. Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Sie ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen und haben die Aufgabe, die kommunale Finanzkraft zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Bei der Verteilung wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt.

Westphal ergänzt: „Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte durch die Zuweisungen des Freistaates Bayern nachhaltig stärken. Die Entscheidung über die Verwendung der Zuweisungen liegt komplett in kommunaler Hand. Die Mittel werden einen wichtigen Beitrag zur Förderung unserer ländlichen Heimat leisten und die Region auch 2019 weiter stärken.“

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2019 auf rund 9,97 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Region“, verdeutlicht Westphal. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“
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